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| Aktuelles | |
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| 2010-05-11 bis 2010-07-05 |
Rede zur Informationsveranstaltung am 10. Mai 2010
Hier ist wie angekündigt das Skript meiner Rede, die ich am 10. Mai anlässlich der Informationveranstaltung zum Thema "Nutzung des Bahnhofgebäudes als Rathaus" gehalten habe. |
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| 2010-05-11 bis 2010-07-05 |
Folien zur Rede am 10. Mai 2010
Hier sind noch die dazu gehörigen Folien. |
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| 2010-01-26 bis 2010-04-30 |
Bürgerbefragung
Der Dienst am und für den Bürger muss das oberste Ziel einer Verwaltung im Rathaus sein. Um diese Dienstleistung bürgernah zu optimieren, wollen wir Sie in den Entwicklungsprozess unserer Gemeindeverwaltung einbinden. Nur eine ständige Verbesserung und Weiterentwicklung des Miteinander zwischen „Bürger und Verwaltung“ stellt sicher, dass sich unser Personal auf die ständig wachsenden Anforderungen unserer Gesellschaft einstellen kann und damit für Sie einen optimalen Service bietet. Viele Gemeinden haben in den letzten Jahren sogenannte „Bürgerbüros“ eingerichtet. Aufgrund der Größe unserer Verwaltung ist dies jedoch nicht sinnvoll. Wir sind aber bestrebt, Ihnen ein „Bürger-Rathaus“ anzubieten, in dem jeder einzelne Mitarbeiter bestrebt ist, Ihre Fragen so kompetent als möglich zu beantworten. Scheuen Sie sich deshalb nicht, bei Problemen die Hilfe unserer Mitarbeiter in Anspruch zu nehmen. Diese helfen Ihnen gerne!
Stillstand bedeutet Rückschritt. Auch jede Verwaltung muss deshalb bestrebt sein, besser und kundenfreundlicher zu werden. Um in diesen Prozess auch Ihre Meinung einfließen zu lassen, haben wir einen Fragebogen entwickelt. Wir bitten Sie, sich einige Minuten Zeit zu nehmen und diesen Fragebogen auszufüllen. Eine ausgedruckte Version erhalten Sie im Rathaus selbst. Für Ihre Mitarbeit möchte ich mich bereits jetzt bedanken. Selbstverständlich werden die von Ihnen gemachten Angaben streng vertraulich behandelt. Das Ergebnis der Umfrage werde ich Ihnen zu gegebener Zeit im Bürgermeisterbrief mitteilen.
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| 2009-09-28 bis 2010-06-30 |
Wasserwerk erstattet zuviel erhobene Mwst. für Hausanschlüsse und Beiträge zurück
Aufgrund eines entsprechenden Urteils des Europäischen Gerichtshofes und des Bundesfinanzhofes erstattet die Gemeinde Feldafing ihren Kunden - also Ihnen liebe Feldafinger - auf Antrag die zuviel entrichtete Mehrwertsteuer zurück. Die Erstattung betrifft Mehrwertsteuerzahlungen, die
· für das Verlegen von Hausanschlüssen entrichtet wurden,
· in Beiträgen für die erstmalige Erschließung von Baugrundstücken oder
· in Ergänzungsbeiträgen für die spätere bauliche Erweiterung enthalten waren.
Nach den o.g. Urteilen ist der Wasserhausanschluss zwingender Bestandteil der Wasserlieferung und hätte deshalb nur mit dem ermäßigten Mehrwertsteuersatz für Trinkwasser mit 7 % besteuert werden dürfen. Bisher jedoch wurden auf Anweisung der Bundesfinanzverwaltung diese Leistungen mit 16% bzw. 19 % Mehrwertsteuer veranlagt. Gleiches gilt für die Herstellungsbeiträge.
Die nachträgliche Änderung aller bereits bestandskräftig gewordenen Bescheide und Rechnungen liegt im Ermessen der Gemeinde Feldafing. Der Gemeinderat hat sich im Interesse unserer Bürger nun dazu entschlossen, diese im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten finanziell zu entlasten und auf entsprechenden Antrag für alle Bescheide und Rechnungen, in denen der Regelsteuersatz ausgewiesen wurde, eine nachträgliche Anpassung des Mehrwertsteuersatzes vorzunehmen. Eine Erstattung der zuviel gezahlten Mehrwertsteuer erfolgt jedoch nur bei Bürgern, die zum Zeitpunkt des Bescheid-Erlasses oder der Rechnungsstellung nicht oder nicht in vollem Umfang zum Vorsteuerabzug berechtigt waren. Erstattungsanträge können bis zum 30.06.2010 bei der Gemeinde Feldafing gestellt werden. Die Gemeinde Feldafing hat ein entsprechendes Formular zur Erstattung der Umsatzsteuer vorbereitet, das dem Bürgermeisterbrief vom September 2009 beigelegt ist, bei der Gemeinde Feldafing zu erhalten ist, bzw. auf hier heruntergeladen werden kann.
Ich bitte Sie bereits jetzt um Verständnis, dass die Bearbeitung der Anträge eine gewisse Zeit beanspruchen wird, da wir mit einer erheblichen Menge von Anträgen rechnen, die natürlich alle einzeln geprüft werden müssen.
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